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Vorsicht bei Vertragsstrafen

eigenen Rechtsanwalt scheuen. Dies kann sich später als fatal erweisen. Nicht selten geht es den Abmahnern nämlich weniger um die Abmahnkosten als um die Möglichkeit, zu einem späteren Zeitpunkt deutlich [...] deutlich lukrativere Vertragsstrafen eintreiben zu können. Die Unterlassungserklärungen fassen diese Abmahner möglichst weit, damit ein Verstoß mit möglichst hoher Wahrscheinlichkeit eintritt und die vereinbarte [...] des Verletzers sowie die wirtschaftliche Bedeutung und die Gefährlichkeit des Verstoßes für den Abmahner eine Rolle. In der Praxis entfaltet nach der Rechtsprechung eine Vertragsstrafe zwischen 2.500 und mehr

Geoblocking: Bußgeld droht

Einhaltung der neuen Vorschriften kann in Deutschland im Wege der privaten Rechtsdurchsetzung mittels Abmahnungen und Unterlassungsklagen durchgesetzt werden. Das genügte zwar den europäischen Vorgaben, aber nicht [...] Onlinehändler umso wichtiger. Es drohen dem Händler sonst gleichzeitig Buß- und Zwangsgelder sowie Abmahnungen mit Aufwendungsersatzansprüchen und damit erhebliche wirtschaftliche Belastungen. Um die rechtssichere mehr

Fotos im Onlineshop: Urheberrecht birgt Risiken

Internet ohne entsprechende Nutzungsrechte verwendet, verstößt gegen das Urheberrecht und muss mit Abmahnungen und Schadensersatzforderungen rechnen. Von Dr. Peter Schröder 03.05.2016 Onlinehandel ohne bildliche [...] Internet ohne entsprechende Nutzungsrechte verwendet, verstößt gegen das Urheberrecht und muss mit Abmahnungen und Schadensersatzforderungen rechnen. Dies gilt auch, wenn die Aufnahmen triviale Gegenstände mehr

Risikofreie WLAN-Angebote – Chance für den Einzelhandel

ung. Damit wird es Einzelhändlern ermöglicht, öffentliche WLAN-Angebote zu unterbreiten, ohne Abmahnungen zu riskieren. 11.05.2016 © fotolia „Die Abschaffung sorgt für Rechtssicherheit und bietet dem mehr