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Abmahnvereine
Weg zur Prozessführungsbefugnis droht einfacher zu werden

hmen des Abmahners auf dem relevanten Markt repräsentativ vertreten sind, wäre für Abmahnvereine die Prozessführungsbefugnis in Zukunft leichter nachzuweisen, als dies heute der Fall ist. Der HDE wird [...] Abmahnungen generieren wollen. Von Dr. Peter Schröder, Bereichsleiter Recht und Verbraucher­politik beim HDE und Syndikusrechtsanwalt 12.11.2019 © Andreas Gruhl Nicht jeder beliebige Verein darf ungeprüft eine [...] auf Unterlassung in Anspruch nehmen durfte. Hier kommt es unter anderem auf die Befugnis zur Führung des Prozesses an. Diese liegt nach geltendem Recht nur vor, wenn dem Verein „eine erhebliche Zahl von mehr

Widerrufsrecht
Händler müssen gebrauchte Matratzen zurücknehmen

Hoffotografen Dr. Peter Schröder, Bereichsleiter Recht und Verbraucherpolitik beim HDE und Syndikusrechtsanwalt schroeder@hde.de [...] Matratze entfernt und die Matratze in Gebrauch nimmt, entfällt das Widerrufsrecht nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs nicht (Urteil vom 27.03.2019, Az.:C-61/ 17). Von Dr. Peter Schröder 16.09 [...] zurückgegeben werden. Das Widerrufsrecht sei nur ausgeschlossen, wenn eine Versiegelung aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene erfolgt sei und die Ware nach deren Entfernung endgültig nicht mehr

Mehrwertdienstenummern mit Gesetz unvereinbar

seien lediglich geeignet, Kosten des Shopbetreibers zu minimieren und für ihn eine weitere Einnahmequelle zu generieren. Dies sei mit den verbraucherpolitischen Zielen des Telemediengesetzes unvereinbar [...] Syndikusrechtsanwalt Dr. Peter Schröder , Bereichsleiter Recht und Verbraucherpolitik beim HDE. schroeder@hde.de [...] en Kontaktaufnahme anbieten. Es ist klar, dass hierzu die Angabe einer Telefonnummer im Impressum des Onlineshops genügt. Von Peter Schröder 17.05.2018 © Bernard Bodo/ Adobe Stock Das Angebot von Mehr mehr

EC-Lastschrift: Augenmaß wahren

Konsumenten ein wichtiges Kriterium bei der Auswahl des Internetshops. Zudem senken der Kauf auf Rechnung und das EC-Lastschriftverfahren die Risiken des Käufers bei der Onlinebezahlung. Für den Händler ist [...] Person Rechtsanwalt Dr. Peter Schröder ist Bereichsleiter Recht und Verbraucherpolitik beim HDE schroeder@hde.de Zu Recht wollen Händler, die das EC-Lastschriftverfahren nutzen, ihre Kostenrisiken minimieren [...] die für den Fall einer Rücklastschrift oder des gescheiterten Einzugs eine pauschale Gebühr vorsieht. Genau dies ist nach einer aktuellen Entscheidung des Landgerichts Leipzig (30.04.2015, Az. 8 O 2084/14) mehr