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Vertriebssysteme rechtfertigen könne. Von Peter Schröder, Bereichsleiter Recht und Verbraucherpolitik beim HDE und Syndikusrechtsanwalt 23.01.2018 © Brendon Thorne/Bloomberg via Getty Images Der Europäische [...] – also eine rein emotionale Wahrnehmung – unter den Begriff „Qualität“ und lösen dadurch Rechtsunsicherheiten aus. Insbesondere ist fraglich, wie die „luxuriöse Ausstrahlung“ einer Ware objektiv richtig [...] vorherrschend anerkannte Regel-Ausnahme-Verhältnis um: Während Bundeskartellamt und vorherrschende Rechtsprechung von der Unzulässigkeit pauschaler Plattformverbote ausgegangen waren, sind solche Verbote nach mehr
ng schnell zu unterschreiben. Von Dr. Peter Schröder, Bereichsleiter Recht und Verbraucherpolitik beim HDE und Syndikusrechtsanwalt 14.01.2019 © Getty Images/Martin Konopka/EyeEm Oftmals verzichten sie [...] andererseits die Vertragsstrafe nach geltender Rechtsprechung auch angemessen sein. Das Oberlandesgericht Nürnberg hat mit Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in einer aktuellen Entscheidung [...] Praxis entfaltet nach der Rechtsprechung eine Vertragsstrafe zwischen 2.500 und 10.000 Euro eine hinreichend abschreckende Wirkung, die eine Wiederholung des Rechtsverstoßes ausschließt. Beträge unterhalb mehr
wirken sich Genussrechte positiv aufs Rating und damit auf die Konditionen bei der nächsten Kreditvergabe aus“, sagt Unternehmensberater Gernot Meyer in Penzberg (genussrechte.org). Genussrechte bilden auf [...] keine Probleme.“ Steckbrief Genussrechte Der Genussrechtinhaber erhält eine jährliche Ausschüttung auf seine Einlage aus dem Bilanzgewinn. Genussrechte verbriefen ein Recht auf Gewinn, nicht aber auf eine [...] Firmen am besten einen Informationsabend. Ein Rechtsanwalt und ein erfahrener Unternehmensberater sollten dabei sein, um Fragen direkt und rechtssicher zu beantworten. Die Investoren sollten für mindestens mehr
transparent über die Verarbeitungsvorgänge informiert. 6. Den Rechten der Kunden (Betroffenenrechte) muss entsprochen werden. 7. Das Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen muss möglichst ge [...] kann. Auf welche Rechtsgrundlage lässt sich die jeweilige Verarbeitung stützen? Personenbezogene Daten dürfen nur verarbeitet werden, wenn sich die Verarbeitung auf eine Rechtsgrundlage stützen lässt. Liegen [...] kommen mehrere Rechtsgrundlagen in Betracht. Welche die passende darstellt, hängt von der konkreten Ausgestaltung des Kundenbindungsprogramms ab. Möglich und auch besonders rechtssicher kann es in bestimmten mehr