Das haben wir für Sie gefunden

Fotografen im Auftrag des Händlers hergestellt. Unter diesen Umständen werden dem Shopbetreiber regelmäßig auch die Nutzungsrechte an den Fotos übertragen. Wer Fotos im Internet ohne entsprechende Nutz [...] gutgläubigen Inhabern der Nutzungsrechte drohen bei der Verwendung von Fotos im Internet überraschende rechtliche Risiken: So hat das Landgericht München (Urteil vom 3.7.2015, Az.: 142 C 11428/15) festgestellt mehr

Taufe gehobene Kampagne für mehr freie WLAN-Angebote erfolgreich gestalten möchte, müssen auch die rechtlichen Vorgaben auf europäischer Ebene stimmen. Es ist unrealistisch, allen Kunden individuelle Passwörter [...] lassen. Darüber berät gerade die Europäische Kommission. Wie bewerten Sie die Chancen für eine rechtliche Gleichstellung? Wir sind davon überzeugt, dass die Pflichten, die ein Importeur hat, auch für [...] keine statischen Preise verordnen. Andererseits brauchen wir an bestimmten Stellen auch neue Regelungen. Nehmen Sie den Dash-Button von Amazon: Dafür existiert bislang überhaupt kein gesetzlicher Rahmen mehr

am 2. März erste Hinweise zu auftretenden rechtlichen Fragen im Verbandsnewsletter und auf der BTE-Website behandelt. Es folgten am 13. und 17. März rechtliche Hilfestellungen rund um die Warenlieferungen [...] betrieben werden dürfen – allerdings unter strengen Zugangsbeschränkungen, Verhaltens- und Hygieneregelungen. Dabei gibt es zwei Probleme: Zum einen sind Bundesländer und Kommunen für den Erlass der V [...] Geschäftsbetrieb nur unter größten Anstrengungen möglich machen. Das betrifft vor allem bestimmte Hygieneregeln. Gemeinsam mit den Mitgliedsunternehmen, dem HDE und seinen Landesverbänden trägt der BVLH solche mehr

auch eine rechtlich bedenkliche Verzerrung des Wettbewerbs zwischen FOC und Fachhandel. Nach Kenntnissen dieser Verbände enthalten die Mietverträge zwischen FOC-Betreibern und Mietern in der Regel Bestimmungen [...] standortspezifisch zu erheblichen negativen Effekten führen. Was die Verstöße gegen relevante Verbraucherschutzregelungen betrifft, wäre auch ein Aufschrei der sonst so aktiven Verbraucherschutzverbände angebracht [...] Preismanipulationen und Wettbewerbsverzerrungen aufzudecken sowie die Einhaltung vertraglicher Regelungen zu überprüfen und Fehlverhalten zu ahnden. BTE, BDSE und BLE fordern in diesem Zusammenhang: - mehr